Gemeinderatssitzung

Am Montag, dem 23.11.2009 findet um 19:00 Uhr, Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Ichtershausen, die 5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ichtershausen statt.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Tagesordnung der 5. öffentlichen Sitzung - Drucksache-Nr. 067-II-2009
5. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 068-II-2009 - Bestätigung des Protokolls der 4. öffentlichen Sitzung vom 28.09.2009
6. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 069-II-2009 - Bestätigung der Ausbuchung der Rückstände bis 2,50 € im Einzelfall gemäß Kleinstbetragsregelung zum Jahreswechsel 2009
7. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 070-II-2009 - Hebesatz-Satzung der Gemeinde Ichtershausen 2010
8. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 071-II-2009 - Verzicht auf die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes der Gemarkung Ichtershausen, Flur 3, Flurstück Nr. 594/7
9. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 072-II-2009 - Verzicht auf die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes der Gemarkung Ichtershausen, Flur 3, Flurstück Nr. 588/1
10.  Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 073-II-2009 - Verzicht auf die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes der Gemarkung Ichtershausen, Flur 1, Flurstücke Nr. 1 und 2
11. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 065-II-2009 - Finanzplan 2008 bis 2012 und den dazugehörigen Investitionsplan 2008 bis 2012
12. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 075-II-2009 - Weiterführung der Sanierungsarbeiten am Gebäude D - Betonsanierung (ehemals Nadelwerk)
13. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 076-II-2009 - Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ichtershausen
14. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 077-II-2009 - Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ichtershausen
15. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 078-II-2009 - Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Ichtershausen
16. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 079-II-2009 - Bestätigung der Mitglieder des Verbraucherbeirates des Wasser-/Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung
17. Bürgersprechstunde
18. Sonstiges