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10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ichtershausen


Am Montag, dem 4.12.2006, fand um 19:00 Uhr in der Gaststätte „Zur Post“ in Ichtershausen die 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ichtershausen statt.10 Bürger und Vertreter der Presse sowie Vertreter der Firma Goldbeck Bau GmbH kamen zur letzten Sitzung im Jahr 2006.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Diskussion und Beschlussfassung der Tagesordnung der 10. öffentlichen Sitzung – Drucksache-Nr. 112/06 Dabei wurden die Tagesordnungspunkte 18- Bürgersprechstunde  und 19 Sonstiges eingefügt.
  5. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 113/06 – Bestätigung des Protokolls der 9. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10.10.2006. 
  6. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 114/06 – Bestätigung der 2. Änderung des B.-Plans Gewerbepark Ichtershausen/Thörey. Im Einzelnen bezieht sich die Änderung auf die Erweiterung von Bauflächen für die Vergrößerung einiger Firmen Vorzug des Tagesordnungspunkt 14. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 124/06 – Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebiet Thörey“ 
  7. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 115/06 – Geändertes Jahresprogramm 2006, Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
  8. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 116/06 – Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für das Grundstück des Gemeindegebietes Ichtershausen, Gemarkung Eischleben, Flur 1, Flurstück 197/149.
  9. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 117/06 – Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke des Gemeindegebietes Ichtershausen, Gemarkung Thörey, Flur 3, Flurstücke 395, 396 und 397
  10. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 118/06 – Rückstände bis 2,50 € zum Jahreswechsel 2006 auszubuchen
  11. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 119/06 – Erlass der Hebesatz-Satzung für 2007
  12. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 122/06 – Überplanmäßige Ausgabe für den Erwerb von ETE-Aktien
  13. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 123/06 – Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke des Gemeindegebietes Ichtershausen, Gemarkung Ichtershausen, Flur 1, Flurstück 58/2
  14. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 125/06 – Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4310.9400
  15. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 126/06 – Ergänzung Bebauungsplan Wohngebiet „Im Rieth“
  16. Einbringung und Diskussion zum Vermögenshaushalt 2007. Die Gemeinderäte diskutierten rege über die Notwendigkeit und Durchführungsmöglichkeiten von Investitionsprojekten. Der Schwerpunkt des Haushaltes 2007 liegt im Bereich Neubau und Sanierung von Straßen.
    Eingefügt wurde nach einer längeren Diskussion der Punkt über die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Grundlagenfindung eines Bürgerhauses für die Gemeinde Ichtershausen
  17. Bürgersprechstunde: Themen waren die Erweiterungsmöglichkeiten und Verkehrsführung im Gewerbegebiet Erfurter Kreuz
  18. Sonstiges:
Die öffentliche Sitzung endete gegen 20.45 Uhr
Foto/Bericht: MK