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5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ichtershausen

am Montag, dem 30.05.2005,  um 19:00 Uhr der Gaststätte "Zur Post" Ichtershausen 
14 anwesende Gemeinderäte, der Bürgermeister, 6 Bürger, Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung und Vertreter der Presse waren zur  5. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates erschienen.
Tagesordnung

öffentlicher Teil:
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Diskussion und Beschlussfassung der Tagesordnung d.
  5. öffentlichen Sitzung – Drucksache-Nr. 053/05 5. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 054/05 – Bestätigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung am 29.03.2005  
    Zusätzlich zur geplanten Tagesordnung verlas der Bürgermeister eine  Erklärung  zur Situation des Projekt "ehemalige Gemüsehalle"
  6. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 055/05 – Bestätigung Kauf des Fahrzeuges von der Wohnungsbaugesellschaft Ichtershausen mbH
  7. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 056/05 – Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Finanzausgleichsgesetz
  8. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 057/05 – Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der Gemarkung Thörey,  Flur 3, Flurstücke Nr. 64/6, 65, 65/1 u. 80
  9. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 058/05  – Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für das Grundstück der Gemarkung Ichtershausen, Flur 1 , Flurstück Nr. 137
  10. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 059/05 – Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der Gemarkung Ichtershausen, Flur 2, Flurstücke Nr. 416/12 u. 416/14 11.
  11. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 060/05 – Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der Gemarkung Thörey, Flur 2, Flurstücke Nr. 559 und 488/10
  12. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 061/05 – Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2004. Frau Bähr erklärte den Anwesenden in Stichpunkten den finanziellen Stand der Gemeinde. Der Verwaltungshaushalt schließt mit ca. 6,9 Mio Euro ab, das bedeutet einen Überschuss von ca 700.000 Euro mit Einsparungen gegenüber dem Haushaltsplan von ca 200.000 Euro. Der Vermögenshaushalt schließt mit 3,3 Mio € ab, was einen Überschuß von ca. 500.000 € entspricht, wobei auch hier Einsparungen von ca. 900.000 Euro gegenüber dem Haushaltsplan getätigt wurden. Die Schätzung der Gewerbesteuer von 4 Mio Euro wurde mit 3,83 Mio Euro fast punktgenau erreicht. Die Schulden der Gemeinde belaufen sich auf insgesamt 202.000 Euro, dies bedeutet pro Kopf eine Verschuldung von 52,06 Euro.
  13. Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 062/05 – Bestätigung der Straßenbenennung für die Firma WINGAS GmbH in Eischleben
  14. Bürgersprechstunde  
    Themen der Bürgersprechstunde waren die Gemüsehalle, der wilde Parkplatz auf der ehemaligen Kläranlage in der Friedensallee, Zufahrten zum Wohngebiet in Eischleben, Straßenreparaturen, Gera-Brücken zur Gärtnerei und am Schwimmbad sowie die Wasserversorgung auf dem Friedhof Ichtershausen.
  15. Sonstiges
Die Sitzung wurde um 20:30 Uhr beendet.