5.
öffentliche Sitzung des
Gemeinderates der Gemeinde Ichtershausen
am
Montag, dem 30.05.2005, um 19:00 Uhr der
Gaststätte "Zur Post" Ichtershausen
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14 anwesende Gemeinderäte, der Bürgermeister, 6 Bürger, Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung und Vertreter der Presse waren zur
5. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates erschienen. |
Tagesordnung
öffentlicher Teil:
- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Diskussion und Beschlussfassung der Tagesordnung d.
- öffentlichen
Sitzung – Drucksache-Nr. 053/05
5.
Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 054/05 –
Bestätigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung am 29.03.2005
Zusätzlich zur geplanten Tagesordnung verlas der Bürgermeister eine
Erklärung zur Situation des Projekt "ehemalige
Gemüsehalle"
- Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 055/05 –
Bestätigung Kauf des Fahrzeuges von der Wohnungsbaugesellschaft
Ichtershausen mbH
- Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 056/05 –
Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Finanzausgleichsgesetz
- Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 057/05 –
Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke
der Gemarkung Thörey, Flur 3, Flurstücke Nr. 64/6, 65, 65/1 u. 80
- Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 058/05
– Verzicht auf die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für das
Grundstück der Gemarkung Ichtershausen, Flur 1 , Flurstück Nr. 137
- Einbringung,
Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 059/05 – Verzicht auf
die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der
Gemarkung Ichtershausen, Flur 2, Flurstücke Nr. 416/12 u. 416/14
11.
- Einbringung,
Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 060/05 – Verzicht auf
die Ausübung des gesetzl. Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der
Gemarkung Thörey, Flur 2, Flurstücke Nr. 559 und 488/10
- Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 061/05 –
Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2004. Frau Bähr
erklärte den Anwesenden in Stichpunkten den finanziellen Stand der
Gemeinde. Der Verwaltungshaushalt schließt mit ca. 6,9 Mio Euro ab,
das bedeutet einen Überschuss von ca 700.000 Euro mit Einsparungen
gegenüber dem Haushaltsplan von ca
200.000 Euro. Der Vermögenshaushalt schließt mit 3,3 Mio € ab, was
einen Überschuß von ca. 500.000 € entspricht, wobei auch hier Einsparungen von ca. 900.000 Euro
gegenüber dem Haushaltsplan getätigt
wurden. Die Schätzung der Gewerbesteuer von 4 Mio Euro wurde mit 3,83 Mio
Euro fast punktgenau erreicht. Die Schulden der Gemeinde belaufen sich auf
insgesamt 202.000 Euro, dies bedeutet pro Kopf eine Verschuldung von 52,06
Euro.
- Einbringung,
Diskussion und Beschlussfassung der Drucksache-Nr. 062/05 – Bestätigung
der Straßenbenennung für die Firma WINGAS GmbH in Eischleben
- Bürgersprechstunde
Themen der Bürgersprechstunde waren die Gemüsehalle, der wilde Parkplatz
auf der ehemaligen Kläranlage in der Friedensallee, Zufahrten zum
Wohngebiet in Eischleben, Straßenreparaturen, Gera-Brücken zur
Gärtnerei und am Schwimmbad sowie die Wasserversorgung auf dem Friedhof
Ichtershausen.
- Sonstiges
Die
Sitzung wurde um 20:30 Uhr beendet. |
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